Aktuelles

In einem Bußgeldverfahren zum Masernschutzgesetz hat das Oberlandesgericht Celle die Entscheidung über den Zulassungsantrag der Rechtsbeschwerde der Eltern eines Schulkindes ausgesetzt, da ein Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Rechtmäßigkeit des Masernschutzgesetzes bei Schulkindern weiterhin aussteht. Rechtsanwältin Ellen Rohring stellt den Schriftsatz des OG …

„Säuglinge ab 6 Monaten sind zur neuesten Zielgruppe für den Absatz von COVID-19-Impfstoffen geworden, obwohl Kinder aller Altersgruppen selten schwer von COVID-19-Erkrankungen betroffen sind. Die Impfstoffhersteller BioNTech/Pfizer und Moderna haben die Entwicklung ihrer COVID-19-Impfstoffe für Babys und Kleinstkinder vorangetrieben, während …

„Im Sommer hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit des Masernschutzgesetzes für den vorschulischen Bereich bestätigt. Formal noch nicht entschieden ist hingegen die Masernimpfpflicht im Schulkontext sowie die Frage, ob eine Nachweispflicht mit der Berufsfreiheit etwa von Ärzten und Praxispersonal vereinbar ist. …

Am 18. August veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht einen Beschluss zur Masernnachweispflicht im Rahmen der vorschulischen Betreuung, mit dem es mehrere Verfassungsbeschwerden von Eltern gegen die Nachweispflicht beim Besuch einer Kindertagesstätte oder der Betreuung durch eine Tagesmutter zurückwies. Das Gericht bewertet die …

Die bereits mehrfach verschobene Übergangsfrist für Bestandskinder – bzw. -personal läuft voraussichtlich zum 31. Juli 2022 endgültig aus. Hier einige Auszüge aus einem Artikel, den Rechtsanwalt Jan Matthias Hesse für die Initiative freie Impfentscheidung verfasst hat; darin rekapituliert er …

Mit einem Beschluss vom 27. April 2022 wies das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde mehrerer Beschwerdeführer zurück, die sich gegen die einrichtungsbezogene COVID-Impf- bzw. Nachweispflicht richtete. Auszüge aus der Pressemitteilung (Hervorhebungen durch uns):

„B. Soweit die Verfassungsbeschwerde zulässig erhoben worden ist, hat …

„Rolle rückwärts im Genesenen-Hickhack des Robert Koch-Instituts. Seit Mitte Januar gilt der Genesenen-Status nur noch 90 Tage, zuvor waren es 180 Tage. Die Begründung laut RKI: Ungeimpfte haben nach einer Omikron-Infektion weniger und kürzeren Schutz vor einer erneuten Infektion.
Damit …

„Eine große deutsche Krankenkasse hat Zahlen zu Nebenwirkungen von Covid-Impfstoffen erfasst. Das Ergebnis sei „ein erhebliches Alarmsignal“. Nach Angaben der BKK ProVita liegt die Zahl der Nebenwirkungen um ein Vielfaches höher als die, die durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) offiziell bekannt …

Quelle: https://www.impf-info.de/multimedia/Immer%20auf%20die%20Kleinen.mp4…